Allgemeine Geschäftsbedingungen von curae.me

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§ 1 Funktionsweise von www.curae.me, Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen von curae.me 

1. curae.me, Inhaber Herr Aleksandar Bajic, Untere Reithausstraße. 22, 71634 Ludwigsburg, Deutschland, (nachfolgend: wir) bietet die Möglichkeit, die unter der Domain www.curae.me betriebene E-Commerce-Plattform (nachfolgend: Plattform) gemäß den Vorgaben dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: AGB) zu nutzen.

www.curae.me bietet registrierten Nutzern die Gelegenheit, auf der Plattform entweder

• als selbstständiger Dienstleister oder Dienstleistungsunternehmer mit der erforderlichen Qualifikation nach § 4 PflBG (Pflegeberufegesetz) (nachfolgend: Dienstleister) im Bereich der Senioren- und/oder, Kranken- und/oder Behindertenpflege sowie der Erbringung von therapeutischen Maßnahmen und/oder der Bereitstellung von Rollstuhltaxis im In- und Ausland (nachfolgend: Unterstützungsleistungen) anzubieten; oder
• als unterstützungsbedürftiger Mensch oder für einen solchen Unterstützungsleistungen anzufragen (nachfolgend: Kunde).

2. Das Angebot zur Nutzung der Plattformen richtet sich auf Seiten der Dienstleister an Unternehmer, auf Seiten der Kunden an Verbraucher.

3. Diese AGB enthalten abschließend die zwischen uns und den registrierten Nutzern geltenden Bedingungen und die Rechte und Pflichten von registrierten Nutzern bei der Nutzung der Plattform und im Falle der Vermittlung von Verträgen über www.curae.me. Von diesen AGB abweichende Regelungen gelten nur im Falle ihrer schriftlichen Bestätigung durch uns.

4. Sollten wir die AGB in der Zukunft ändern wollen, werden wir die Neufassung den registrierten Nutzer unter drucktechnischer Hervorhebung der Änderungen übermitteln oder zum Download bereitstellen. Die Zustimmung des Kunden zur Einbeziehung der geänderten AGB erfolgt über eine gesonderte Zustimmungserklärung.

§ 2 Allgemeine Regeln für die Nutzung von www.curae.me

1. Die Plattform www.curae.me kann von allen Internetnutzern aufgerufen werden. Das Einstellen von Inseraten, die Suche nach Dienstleistern sowie die Absendung und Verwaltung konkreter Buchungsanfragen erfordern die vorherige Registrierung. Die Registrierung ist für Kunden und Dienstleister kostenlos.

2. Erforderlich für eine Registrierung sind z.B. die Angabe des vollständige Namens bzw. der Firma, Anschrift, Telefonnummer, E-Mail-Adresse sowie Bankverbindung und weitere im Rahmen der Registrierungsprozesses als notwendig gekennzeichnete Angaben. Wir führen für jeden registrierten Nutzer ein Benutzerkonto und stellen ihm dafür persönliche Zugangsdaten zur Verfügung. Über das Nutzerkonto kann der Nutzer Einsicht nehmen in die die durch uns vermittelten Vertragsabschlüsse und daraus resultierenden Rechnungen.

3. Der Nutzer steht dafür ein, dass die von ihm, insbesondere im Rahmen seiner Registrierung auf www.curae.me gemachten Angaben wahr und vollständig sind. Vor Absendung des Registrierungsantrags können Nutzer ihre Angaben jederzeit über die Zurück-Funktion korrigieren. Registrierte Nutzer sind verpflichtet, während der Laufzeit des Nutzungsvertrags eintretende Änderungen der gemachten Angaben unverzüglich in ihrem Nutzerkonto auf der Plattform anzuzeigen.

4. Die Annahme des Zulassungsantrags durch uns erfolgt nach einer Plausibilitätsprüfung der übermittelten Daten per gesonderter E-Mail. Ein Anspruch auf Zulassung oder Nutzung der Plattform besteht nicht.

5. Wir sind berechtigt, den Zugang zu der Plattform www.curae.me vorübergehend einzuschränken bzw. zu unterbinden, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (z.B. im Rahmen von Wartungsarbeiten). Wir werden in diesen Fällen die berechtigten Interessen der (registrierten) Nutzer berücksichtigen und nach Möglichkeit (Vorab)-Informationen an diese bereitstellen. Sofern ein unvorhergesehener Systemausfall die Abgabe und Annahme von Angeboten oder andere Funktionalitäten behindern, werden nach Möglichkeit entsprechende Informationen über die System-Mitteilungen veröffentlicht.

§ 3 Vermittlung von Dienstleistungsverträgen zwischen Dienstleistern und Kunden

 Wir nehmen über die Plattform www.curae.me Buchungsanfragen der Kunden entgegen und leiten diese an die Dienstleister weiter. Wir sind nicht verpflichtet, für die Annahme einer Buchungsanfrage zu sorgen.

Für Dienstleister

1. Dienstleister haben auf www.curae.me über eine Eingabemaske die Möglichkeit, Inserate über von ihnen angebotene Unterstützungsleistungen auf der Plattform einzustellen. Dabei haben Dienstleister zunächst anzugeben, für welche Art von Unterstützungsleistungen Inserate eingestellt werden sollen. Zur Auswahl stehen folgende Rubriken (Mehrfachnennungen möglich):

• ambulanter Pflegedienst: Solche können neben Grund- und Behandlungspflege auch Pflegehilfsmittel, hauswirtschaftliche Tätigkeiten und evtl. Transfers anbieten (Fahrerlaubnis notwendig);
• Anbieter von Pflegehilfsmitteln;
• Anbieter von therapeutischen Anwendungen;
• Anbieter von hauswirtschaftlichen Diensten;

und/oder

• Anbieter von Taxi- oder Rollstuhltaxidiensten.

Das Einstellen eines Inserats erfolgt nach Abschluss der Eingabe aller wesentlichen Informationen und Merkmale, zum Beispiel der konkret angebotenen Unterstützungsleistungen, den Leistungszeitraum und die voraussichtlichen Kosten für den Kunden. Für die Vollständigkeit und Richtigkeit der Angaben des Inserats ist allein der jeweilige Dienstleister verantwortlich; es erfolgt keine Überprüfung durch uns. Vor dem Einstellen eines Inserats können alle Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.

2. Ein auf der Plattform eingestelltes Inserat stellt seinerseits noch kein bindendes Angebot dar, es erfolgt freibleibend.

3. Sofern ein Kunde auf der Plattform eine Buchungsanfrage auf ein Inserat veranlasst, liegt darin ein verbindliches Angebot des Kunden gegenüber dem Dienstleister. Der Dienstleister hat dieses Angebot binnen 36 Stunden entweder anzunehmen oder abzulehnen. Mit Ablauf dieses Zeitraums verliert das Angebot des Kunden ohne weitere Ankündigung seine Rechtsverbindlichkeit.

4. Für den Fall der Annahme des Angebots kommt ein Dienstleistungsvertrag zwischen dem Kunden und dem Dienstleister zustande. Der Dienstleister hat die Unterstützungsleistungen dann in Übereinstimmung mit den Inhalten des Inserats gegenüber dem Kunden zu erbringen. Insoweit besteht kein Erfüllungsanspruch uns gegenüber.  Außerdem kommt mit der Annahme der Buchungsanfrage auch ein Vermittlungsvertrag mit uns zustande. Danach hat der Dienstleister uns für die Vermittlung eine Provision zu zahlen, deren Einzelheiten in einer gesonderten Vereinbarung geregelt werden.

5. Die Rechnungstellung des Dienstleisters erfolgt durch curae.me im Namen und im Auftrag des Dienstleisters nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften, in Übereinstimmung mit den Inhalten des Inserats und den Regelungen dieser AGB. Sämtliche Zahlungen, die zur Erfüllung der Verpflichtungen aus einem Dienstleistungsvertrag durch den Kunden geleistet werden, werden über die Zahlungsfunktion abgewickelt, welche die Plattform mithilfe eines externen Zahlungsdienstleisters anbietet. Der Dienstleister ist verpflichtet, den allgemeinen Geschäftsbedingungen des Zahlungsdienstleisters zuzustimmen, soweit er im Zusammenhang mit der Plattform hierzu aufgefordert wird. Wir sind berechtigt, einen Zahlungsdienstleister im Rahmen der Treuhandabrede anzuweisen, fällige Forderungen von uns gegenüber dem Dienstleister mit eingehenden Zahlungen von Kunden zu verrechnen. Vor der Auszahlung an den Dienstleister werden folglich sämtliche fällige Provisionen von uns in Abzug gebracht.

Für Kunden

1. Über www.curae.me kann der Kunde Inserate zu Unterstützungsleistungen im In- und Ausland sichten und über den virtuellen Warenkorb ein verbindliches Angebot für die Buchung der Unterstützungsleistungen bei dem Dienstleister abgeben. Das Ranking der Inserate von Dienstleister erfolgt nach Relevanz und Übereinstimmung mit den Suchparametern des Kunden.

Die Abgabe eines verbindlichen Angebots gegenüber dem Dienstleister erfolgt durch Anklicken der Schaltfläche „kostenpflichtig bestellen“. Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung können alle Eingaben laufend über die Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. In seinem Nutzerkonto kann der Kunde seine Anfragen verwalten.

2. Der Kunde erhält von uns umgehend per E-Mail eine Bestätigung die Übersendung der Buchungsanfrage an den Dienstleister. In einer solchen Bestätigung liegt noch nicht die Annahme oder Ablehnung des Angebots. Diese wird per E-Mail binnen 36 Stunden versandt; wobei der Dienstleister ausdrücklich nicht verpflichtet ist, die Buchungsanfrage des Kunden anzunehmen.

3. Im Falle der Annahme eines Angebots durch den Dienstleister kommt es zu einem verbindlichen Vertragsschluss zwischen dem Kunden und dem Dienstleister über die Erbringung der jeweiligen Unterstützungsleistung zu dem vereinbarten Preis und zu den angezeigten Zahlungsbedingungen. Wir stehen als Vermittler zwischen dem Kunden und dem Dienstleister und kümmern uns auch um die Zahlungsabwicklung unter Einschaltung eines Zahlungsdienstleisters. Der Kunde erhält nach Vertragsschluss eine Rechnung von curae.me im Namen und im Auftrag des Dienstleisters über die vereinbarte Leistung. Dem Kunden werden die vollständigen Zahlungsinformationen des beauftragten Zahlungsdienstleisters und etwaige zusätzlich erforderliche Angaben mitgeteilt. Der Kunde ist verpflichtet, den allgemeinen Geschäftsbedingungen des Zahlungsdienstleisters zuzustimmen, soweit er im Zusammenhang mit der Plattform hierzu aufgefordert wird.

4. Der Kunde hat selbständig zu prüfen, ob ihm für eine von ihm gebuchte Unterstützungsleistungen ein Erstattungsanspruch gegenüber einer privaten oder gesetzlichen Versicherung zusteht. Die Zahlungspflicht für von ihm gebuchte bzw. in Anspruch genommene Unterstützungsleistungen bleibt davon unberührt.

Die Rechnungen sind für deutsche Kunden inhaltlich aber so ausgestaltet, dass diese bei der zuständigen Pflegekasse oder Krankenkasse eingereicht werden können. Für Kunden, die Versicherte außerhalb des Pflege- und Krankenkassensystems der Bundesrepublik Deutschland sind, kann dieser Service derzeit noch nicht angeboten werden.

Bewertungssystem für Dienstleister

1. Der Kunde hat die Möglichkeit, den Dienstleister nach der Erbringung der jeweiligen Unterstützungsleistung auf www.curae.me durch die Vergabe von Sternen zu bewerten. Neben den Unterstützungsleistungen können hierbei auch die Pünktlichkeit und Freundlichkeit bewertet und in einem Kommentarfeld sonstige Mitteilungen eingetragen werden.

2. Bewertungen des Kunden sind für eine Veröffentlichung auf der Plattform www.curae.me  gedacht. Sie müssen auf nachweisbaren Tatsachen beruhen. Sie sind sachlich zu verfassen und dürfen keinen beleidigenden, strafrechtlich relevanten oder sonst rechtswidrigen Inhalt haben. Bewertungen, diese Vorgaben missachten, werden nicht veröffentlicht bzw. gelöscht. Wir prüfen Bewertungen regelmäßig. Berechtigten Beschwerden über Bewertungen gehen wir nach und schaffen, falls notwendig, Abhilfe.

3. Urheber der Bewertungen ist der Kunde. Es handelt sich nicht um Äußerungen von uns. Der Kunde räumt uns aber durch das Absenden der Bewertung unentgeltlich die räumlich und zeitlich unbefristeten Nutzungsrechte an seinem Bewertungstext ein. Wir sind berechtigt, frei über die Bewertung zu verfügen, sie insbesondere für weitere Bewertungsdienste zu verarbeiten und zu verwenden, ggf. an Dritte weiterzugeben und sie zu veröffentlichen. Mehrfachbewertungen, Eigenbewertungen oder andere Formen des Versuchs, das Bewertungssystem verzerrend zu beeinflussen, sind untersagt.

Pflichten der registrierten Nutzer; Fremde Inhalte, Viren, Geistiges Eigentum

1. Erlangt ein registrierter Nutzer Kenntnis von der unberechtigten Nutzung seines Profils, hat er uns unverzüglich darüber in Kenntnis zu setzen. Wir werden den Zugang des registrierten Nutzers dann sperren.

2. (Registrierte) Nutzer sind verpflichtet, Maßnahmen zu unterlassen, welche die Funktionsweise der Plattform gefährden oder stören. Weiterhin haben sie im Rahmen des Zumutbaren dafür Sorge tragen, dass auf der Plattform eingestellte Daten nicht mit Viren, Würmern, Trojanischen Pferden o.ä. behaftet sind.

3. Dienstleister haben bei dem Erstellen eines Inserats sicherzustellen, dass die Beschreibung der von Ihnen angebotenen Unterstützungsleistungen sowie etwa verwendete Bilder keine Rechte Dritter verletzen. Die Beschreibung der angebotenen Unterstützungsleistungen und die verwendeten Bilder müssen sich zudem auf das jeweilige Inserat beziehen. Nicht zulässig ist das Einstellen von Inhalten (z.B. durch Links oder Frames), die gegen gesetzliche Vorschriften, behördliche Anordnungen oder gegen die guten Sitten verstoßen. Ferner ist es untersagt, Inhalte einzustellen, die Rechte, insbesondere Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte Dritter, verletzen.

4. Es ist registrierten Nutzern untersagt, die über die Nutzung der Plattform erhaltenen Adressen, Kontaktdaten und E-Mail-Adressen anderer registrierter Nutzer für andere Zwecke als die vertragliche (einschließlich vor- und nachvertraglicher) Kommunikation zu nutzen. Insbesondere ist es untersagt, mit diesen Daten kommerzielle Werbung zu betreiben oder unerwünscht Werbung zuzusenden (Spam).

5. Uns stehen sämtliche Urheber- und sonstigen Schutzrechte an der Plattform www.curae.me inklusive deren Layout, Software und Inhalten zu.

Wir machen uns fremde Inhalte unter keinen Umständen zu Eigen. Und behalten uns vor, fremde Inhalte zu sperren, wenn diese nach den geltenden Gesetzen strafbar sind oder erkennbar zur Vorbereitung strafbarer Handlungen dienen.

Stornierung, Umbuchung durch den Kunden

Kunden können erfolgte Buchungen unter den nachfolgend dargestellten Bedingungen stornieren oder umbuchen:

Eine Stornierung oder Umbuchung, die bis zu 7 Tagen vor Beginn der Pflegeleistung erfolgt, ist für den Kunden kostenlos. Für eine Stornierung oder Umbuchung mit kürzerer Frist, hat der Dienstleister einen Anspruch auf folgende Entschädigung:

• 100 % des Preises für die gebuchten Dienstleistung bei Stornierung/Umbuchung weniger als 48 Stunden vor Beginn der Dienstleistung;
• 75% des Preises für die gebuchten Dienstleistung bei Stornierung/Umbuchung weniger als 4 Tage vor Beginn der Dienstleistung;
• 50% des Preises für die gebuchten Dienstleistung bei Stornierung/Umbuchung weniger als 7 Tage vor Beginn der Dienstleistung;

Widerruf des Kunden als Verbraucher

Kunden, die Verbraucher sind, können Vermittlungsverträge mit uns und Dienstleistungsverträge mit Dienstleistern nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen widerrufen. Die nachfolgende Widerrufsbelehrung findet jeweils auf beide Vertragstypen Anwendung. Im Falle eines Widerrufs von Dienstleistungsverträgen nehmen wir die Widerrufserklärung und etwa damit im Zusammenhang stehende Zahlungen des Kunden stellvertretend für den Dienstleister entgegen. Sollen beide Verträge widerrufen werden, genügt hierfür eine einzige Erklärung gegenüber uns.

Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Name: Aleksandar Bajic (curae.me); Anschrift: Untere Reithausstraße 22, 71634 Ludwigsburg; Telefon: +49 (0) 157 82010100; E-Mail-Adresse: Widerruf@curae.me) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die vom Dienstleister angenommene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu diesem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Achtung: Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht erlischt, wenn der Dienstleister die Dienstleistung und/oder wir die Vermittlungsleistung vollständig erbracht und mit der Ausführung erst begonnen haben, nachdem der Kunde dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Dienstleister bzw. uns verliert.

Unsere Haftung aus dem Nutzungsvertrag/Vermittlungsvertrag

1. Wir haften gegenüber registrierten Nutzern wegen einer Verletzung des Vertrags über die Nutzung der Plattform sowie des Vertrags über die Vermittlung von Unterstützungsleistungen für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Vorschriften. In Fällen leichter Fahrlässigkeit haften wir nur

• für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit; sowie
• für Schäden aus der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Als vertragswesentliche Pflichten sind solche Pflichten zu verstehen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der registrierte Nutzer regelmäßig vertraut und vertrauen darf. In diesen Fällen ist unsere Haftung auf den Ersatz des vertragstypischen und vorhersehbaren Schadens begrenzt.

2. Wir haften nicht für die Durchführung des Dienstleistungsvertrages durch den Dienstleister sowie für anlässlich der Durchführung etwa beim Kunden entstehende Schäden.

3. Für Störungen der von registrierten Nutzern genutzten Internetverbindung übernehmen wir keine Haftung. Soweit über unsere Plattform eine Möglichkeit der Weiterleitung auf Datenbanken, Websites, Dienste etc. Dritter, z. B. durch die Einstellung von Links oder Hyperlinks gegeben ist, haften wir weder für Zugänglichkeit, Bestand oder Sicherheit dieser Datenbanken oder Dienste, noch für den Inhalt derselben. Insbesondere haften wir nicht für deren Rechtmäßigkeit, inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität etc.

4. Registrierte Nutzer haben uns von sämtlichen Ansprüchen freizustellen, die andere registrierte Nutzer oder Dritte uns gegenüber wegen der Verletzung ihrer Rechte durch von dem registrierten Nutzer auf der Plattform eingestellte Inserate und Inhalte gegen uns geltend machen.

Der registrierte Nutzer hat insoweit auch die Kosten unserer notwendigen Rechtsverteidigung einschließlich etwaiger Gerichts- und Verfahrenskosten zu tragen. Dies gilt nicht, soweit die Rechtsverletzung von dem registrierten Nutzer nicht zu vertreten ist.

Laufzeit, Abschluss und Beendigung der verschiedenen Verträge

1. Der Nutzungsvertrag zwischen den Nutzern und uns beginnt nach Registrierung des Nutzers und Freischaltung der Plattformnutzung durch uns. Er wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und ist für beide Seiten jederzeit mit sofortiger Wirkung ordentlich kündbar. Die Kündigung muss in Textform erfolgen; zum Beispiel per E-Mail an info@curae.me.

2. Der Vermittlungsvertrag mit uns ist jeweils mit der Bestätigung einer Buchungsanfrage abgeschlossen und bedarf keiner gesonderten Kündigung. Im Falle des Widerrufs, der Stornierung oder Umbuchung des Dienstleistungsvertrags gilt dies auch für den Vermittlungsvertrag.

3. Der Dienstleistungsvertrag zwischen dem Kunden und dem Dienstleister beginnt mit der Benachrichtigung über die Annahme der Buchungsanfrage. Er ist nur unter Berücksichtigung der weiteren Bestimmungen dieser AGB zu widerrufen, zu stornieren oder umzubuchen. Die Kündigung muss in Textform uns gegenüber erfolgen; zum Beispiel per E-Mail an info@curae.me.

Hinweis zum Datenschutz

1. Wir erheben, verarbeiten und nutzen personenbezogene Daten der Nutzer von www.curae.me wie in unserer Datenschutzerklärung beschrieben. Sie ist auf unserer Website veröffentlicht und frei zugänglich.

2. Wir stellen unseren registrierten Nutzern Ihre bei uns gespeicherten Daten, einschließlich der Angaben über die von Ihnen gebuchten Leistungen während der Laufzeit des Nutzungsvertrags, zur Ansicht zur Verfügung und bieten eine Möglichkeit zur Änderung bzw. Löschung der Daten. Hierzu hat sich der Nutzer auf der Plattform mit seiner E-Mail-Adresse und seinem Passwort anzumelden.

Schlussbestimmungen

1. Für den Vertrag über die Nutzung der Plattform und die Vermittlungsverträge gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Vertragssprachen sind Deutsch und Englisch.

2. Ist der registrierte Nutzer Kaufmann, liegt der ausschließliche Gerichtsstand für alle aus oder im Zusammenhang mit diesen Verträgen etwa entstehenden Streitigkeiten an unserem Geschäftssitz in Ludwigsburg. Wir sind aber berechtigt, den registrierten Nutzer an dem für dessen Sitz/Wohnort zuständigen Gericht zu verklagen.

3. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden http://ec.europa.eu/consumers/odr/.

4. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

5. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB nichtig, unwirksam oder nicht durchführbar sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der AGB im Übrigen nicht berührt.

Für Rückfragen stehen wir ihnen jederzeit per E-Mail zur Verfügung

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